Aus den Parteien

Rat beschließt de facto eine Fortsetzung der hohen Bußgelder von 19,90 € für Falschparker auf dem Edeka-Parkplatz in Lohmar

Das skurrile Schauspiel geht weiter. Der Rat hat in seiner letzten Sitzung den Bürgermeister verpflichtet, den 2013 mit dem Edeka Markt geschlossen Vertrag zu kündigen und die bereits gezahlte Stellplatzablöse zurückzufordern, notfalls im gerichtlichen Wege.

Wegen zahlreicher Dauerparker auf dem Edeka Parkplatz hatte der Betreiber Klein-Heßling im Jahr 2014 ein privates Unternehmen beauftragt, die Parkzeiten zu überwachen, was wegen der Höhe der Bußgelder und der Gebühren zu Ärger bei Lohmarer Bürgerinnen und Bürgern und in der Politik führte. Der bereits ausgehandelte Bewirtschaftungsvertrag mit der Stadt, der unter anderem eine Überwachung durch das Ordnungsamt der Stadt vorsah, wurde im Juli 2017 im Rat jedoch von den GRÜNEN, der SPD und der UWG abgelehnt. In der vergangenen Ratssitzung wurde nun darüber abgestimmt, ob der Vertrag mit dem EDEKA-Betreiber gekündigt werden soll. Während sich die SPD im Juli noch offen gegen den Bewirtschaftungsvertrag ausgesprochen hat, beantragte sie nun geheime Abstimmung. Die CDU-Fraktion blieb Ihrer Linie treu und sprach sich gegen die Kündigung aus und damit für eine sinnvolle Einigung mit der Stadt und einem wichtigen Einzelhändler an zentraler Stelle in Lohmar. Leider sprach sich die Mehrheit für die Kündigung aus.

Für die CDU war und ist nach wie vor wichtig, dass mit dem Neubau des Lebensmittelmarktes an zentraler Stelle in Lohmar allen Kunden und auch Bürgern genügend Parkplätze für Einkäufe und auch am Wochenende zur Verfügung stehen, um die Attraktivität des sich weiter entwickelnden Zentrums von Lohmar zu erhöhen.

Einstweilen kann EDEKA die kritisierte Bewirtschaftung mit den hohen Bußgeldern fortsetzen. Kommt es aufgrund der einseitigen Kündigung zu einem Gerichtsverfahren, für dessen Ausgang der Bürgermeister und die CDU kaum Erfolgschancen für die Stadt Lohmar sehen, kämen auf die Stadt Gerichtskosten in fünfstelliger Höhe zu. Weiterhin könnte EDEKA dann auf Dauer die Verhängung von Bußgeldern in eigenem Ermessen anordnen und den Parkplatz abends sowie an Sonn- und Feiertagen schließen. Das hieße beispielsweise, dass der Parkplatz dann auch nicht mehr für Besucher der Veranstaltungen wie Stadtfest und Kirmes zur Verfügung stünde. Ein Bärendienst für unsere Lohmarer Bürgerinnen und Bürger!

Eberhard Temme
Fraktionsvorsitzender



Die Landesregierung hat am 21. August 2017 die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis:

"Die Landesregierung löst ihr Versprechen gegenüber der kommunalen Familie ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird in einer angespannten Finanzsituation bei der Kinderbetreuung Planungssicherheit für alle beteiligten Akteure geschaffen.

Auch für den Rhein-Sieg-Kreis enthält das Investitionsprogramm dringend benötigte Fördermittel in Höhe von 1.962.864 Euro. Die Jugendämter in Hennef und Lohmar erhalten 718.228 Euro und 441.728 Euro. Damit kann in den Platzausbau der Kindertageseinrichtungen für Kinder von null Jahren bis zum Schuleintritt investiert werden. Das wird den Bedürfnissen der Eltern gerecht. Auch die Erhöhung der Förderhöchstbeträge ist ein wichtiger Schritt, der den Einrichtungen und damit ganz konkret den Kindern zugutekommen wird."

(Text: Büro des Landtagsabgeordneten Björn Franken)



Benno Reich (Fot: Archiv)
Benno Reich (Foto: Archiv)

Auf der diesjährigen Mitgliedervesammlung der Unabängigen Wähler-Gemeinschaft Lohmar e.V. (UWG) stand neben den Jahresgeschäftsberichten eine Bilanz der Vereinsarbeit, der kommunalpolitischen Aktivitäten sowie die turnusmäßige Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung.

Die bisherige Vorsitzende, Katharina Nöckel, hatte das Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt.

Als neuer Motor des politischen Vereins wurde Benno Reich von der Mitgliederversammlung nominiert. Er ist nicht nur Gründungsmitglied der UWG und seit 1989 ununterbrochen im Rat der Stadt Lohmar vertreten. Seit mehr als 10 Jahren ist er auch Vorsitzender der UWG-Ratsfraktion.

Mit überwältigender Mehrheit bei nur einer Gegenstimme wurde Benno Reich nun auch zum Vorsitzenden des Vereins gewählt.

Alle übrigen Vorstandmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Nach wie vor sind für die Finanzen Diana Beerbaum und als Geschäftsführerin Birka Mussehl-Krahé verantwortlich.



v. l.: Ulla Fiebig, Sandra Marxmeier, Thomas Roßrucker & Lukas Wagner (Vorsitzender Jusos Siegburg)
v. l.: Ulla Fiebig, Sandra Marxmeier, Thomas Roßrucker & Lukas Wagner (Vorsitzender Jusos Siegburg)

Im Rahmen der Neumitgliederklausur und der anschließenden Jahreshauptversammlung der Lohmarer Jungsozialisten (Jusos) wurde am 8. Juli eine Spende in Höhe von 350,00 € an die Tara Tierhilfe e. V. übergeben.

Diese Spende ist der Erlös aus dem zweiten Benefiz-Völkerballturnier der Jusos Lohmar und Siegburg im April dieses Jahres.

Der scheidende Vorsitzende der Jusos Lohmar, Thomas Roßrucker und der Vorsitzende der Jusos Siegburg, Lukas Wagner, zeigten sich bei der Spendenübergabe erfreut: „Es ist schön, dass der Erlös aus dem Völkerballturnier einem engagierten Verein zugutekommen kann, der sich mit größter Leidenschaft um Tiere kümmert, die abgegeben wurden oder heimatlos sind. Das unterstützen wir gerne!“

Die Vorsitzende der Tara Tierhilfe e. V., Ulla Fiebig und Sandra Marxmeier waren begeistert und versprachen: „Der Scheck wird einen guten Platz in unserem neuen Stall erhalten!“. Weitere Informationen zur Unterstützung der Tara Tierhilfe e. V. gibt es im Internet: www.tara-tierhilfe.de.



Vorsitz-Übergabe v. l.: Patrick Ferreira Viegas, Thomas Roßrucker
Vorsitz-Übergabe v. l.: Patrick Ferreira Viegas, Thomas Roßrucker
Der neue Vorstand v. l.: Gianluca Wharton, Johannes Pflümer, Patrick Kohl, Till Marxmeier, Josefine Mizzi Roßrucker, Patrick Ferreira Viegas, Marcel Heinen & Niklas Landermann.
Der neue Vorstand v. l.: Gianluca Wharton, Johannes Pflümer, Patrick Kohl, Till Marxmeier, Josefine Mizzi Roßrucker, Patrick Ferreira Viegas, Marcel Heinen & Niklas Landermann.

Am Samstag, den 8. Juli 2017 trafen sich die Jusos Lohmar im Hühnerstall des Knipscherhof zur Neumitgliederklausur und Jahreshauptversammlung. Bei der Klausurtagung wurde die Arbeit des vergangenen Jahres und die Landtagswahl analysiert. Außerdem wurden den Neumitgliedern die Strukturen der SPD und der Kommunalpolitik nähergebracht. Bei den anschließenden Vorstandswahlen stand der bisherige Vorsitzende und Initiator der Jusos, Thomas Roßrucker, auf eigenen Wunsch für keine weitere Amtszeit als Vorsitzender zur Verfügung. Er äußerte sich dazu während der Versammlung: „Wir brauchen einen Generationenwechsel, das ist für die langfristige erfolgreiche Arbeit einer politischen Jugendorganisation wichtig und notwendig. Natürlich werde ich die Arbeit der Jusos Lohmar weiterhin tatkräftig unterstützen.“.

Die Versammlung wurde vom Siegburger Stadtrat Ömer Kirli geleitet, auch der Fraktionsvorsitzende der Lohmarer SPD, Uwe Grote, fand für die Arbeit der vergangenen Jahre lobende Worte: „Unsere Jusos beweisen seit Jahren, dass sie nicht nur Feste feiern können, sondern sich aktiv politisch einbringen. Ein gutes Beispiel ist der Antrag für freies WLAN oder die tollen Völkerballturniere der vergangenen beiden Jahre.“ Zum neuen Vorsitzenden wurde einstimmig Patrick Ferreira Viegas gewählt. Der 18-jährige ist noch bis Jahresende Vorsitzender des Jugendausschusses in Lohmar (JaiL) und beginnt im September seine Ausbildung zum Stadtsekretäranwärter bei der Bundesstadt Bonn. Nach seiner Wahl zeigte sich Patrick motiviert: „Mit einem großartigen Team werden wir als Jusos in Lohmar weiterhin politisch für die Jugendlichen aktiv sein! Wir bedanken uns bei Thomas Roßrucker für seinen jahrelangen engagierten Einsatz. Es gibt viel zu tun, packen wir´s an!“.

Sein Stellvertreter wird der 18-jährige Abiturient Johannes Pflümer, der demnächst seinen Bundesfreiwilligendienst beginnt. Geschäftsführerin im neuen Vorstand wird die 20-jährige Auszubildende Kauffrau für Büromanagement, Josefine Mizzi Roßrucker. Komplementiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Niklas Lantermann (15j, Schüler), Till Marxmeier (14j, Schüler), Sven Grote (16j, Schüler), Marcel Heinen (26j, Student der Rechtswissenschaft), Gianluca Wharton (17j, Schüler) und Patrick Kohl (21j, Student der Politikwissenschaft).



Am kommenden Samstag, den 8. Juli, wählen die Jusos Lohmar einen neuen Vorstand. Der bisherige Vorsitzende und Initiator der Jusos in Lohmar wird auf eigenen Wunsch nicht mehr kandidieren.

Am Sonntag wählen die Jusos Lohmar einen neuen Vorstand und damit endet zugleich die Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden, Thomas Roßrucker. Der Ratsherr und stellvertretende Vorsitzende der SPD Lohmar wird seinen Stuhl auf eigenen Wunsch räumen und somit den Weg für einen neu geführten Vorstand freimachen.

Patrick Ferreira Viegas (18, Schüler), Patrick Kohl (21, Student der Politikwissenschaften), Marcel Heinen (26, Student der Rechtswissenschaften), Thomas Roßrucker (24, Elektroniker)
Patrick Ferreira Viegas (18, Schüler), Patrick Kohl (21, Student der Politikwissenschaften), Marcel Heinen (26, Student der Rechtswissenschaften), Thomas Roßrucker (24, Elektroniker)

„In den vergangenen drei Jahren durfte ich unheimlich viele bereichernde und wertvolle Momente erleben. Momente, welche meinen politischen Werdegang maßgeblich aber auch nachhaltig prägen. Die vielen Debatten und Aktionen werde ich sicherlich vermissen. Bereits jetzt gilt meinen KollegInnen, die mir diese Zeit so leicht gemacht und mir zu jederzeit ihr Vertrauen geschenkt haben, ein großes Dankeschön!“

Mit seinem Rücktritt verlieren die Jusos nicht nur ihren Vorsitzenden, sondern auch den Initiator der Jusos Lohmar. Vor drei Jahren gründete der heutige Ratsherr und stellvertretende Vorsitzende der SPD Lohmar die Jugendorganisation der großen Genossen. Schnell gelang es ihm, das politische Interesse junger Menschen zu wecken und ihr Engagement zu fördern.

Auch stadtpolitisch konnten die Jusos in dieser Zeit viel bewegen. Den größten politischen Erfolg stellt mit Sicherheit der von den Jusos
erfolgreich verfasste Antrag eines offenen WLAN-Netzwerks dar. Des Weiteren konnten im Rahmen zweier Völkerballturniere sowie dem Verkauf zahlreicher Speisen und Getränke, Spenden für den guten Zweck eingenommen werden.



Die Mitglieder der Jungen Union Rhein-Sieg (JU) wählten auf ihrer Mitgliederversammlung Angelina Keuter aus Hennef zur neuen Vorsitzenden. Mit ihren Erfahrungen als stellvertretende Kreisvorsitzende und einem Ausblick auf einen geschlossenen und schlagkräftigen Verband konnte sie die Mitglieder von sich überzeugen. Ihr zur Seite stehen die neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Gereon Busch (Niederkassel), Christoph Laudan (Hennef), Jan Plugge (Troisdorf) und Florian Schröder (Lohmar).

Die Versammlung leitete der JU-Veteran und ehemalige Landtagsabgeordnete Michael Solf, der stringent, aber immer mit einem flotten Spruch auf den Lippen durch den Abend führte. Mit einem Grußwort, in dem er die Arbeit des ausscheidenden Vorstandes lobte, wandte sich der Landrat des Rhein-Sieg Kreises, Sebastian Schuster, an die anwesenden JU-Mitglieder. Lisa Winkelmeier-Becker wiederum berichtete von der Abstimmung über die „Ehe für alle“ und ihre eigenen Gedanken dazu. Die Gästeliste wurde mit den frisch gewählten Landtagsabgeordneten Björn Franken, Oliver Krauß und Florian Braun, der ebenso in seiner Funktion als Vorsitzender der JU-NRW vor Ort war, komplettiert. (Kristina Hess für den Bezirk Mittelrhein, André Hess für den Rhein-Erft-Kreis und Katharina Becker für die JU-Bonn.)

Unter großem Applaus wurden der bisherige Kreisvorsitzende Thomas Oster und der langjährige stellvertretende Kreisvorsitzende Christian Stock, die beide aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl standen, sowie die anderen ausscheidenden Vorstandmitglieder verabschiedet.

Das Vorstandsteam des mitgliederstärksten JU-Kreisverbandes Deutschlands vervollständigen Jerald Birenfeld (Bad Honnef) als Geschäftsführer, Heiko Heinen (Wachtberg) als sein Stellvertreter, Julia Solf (Siegburg) als Schatzmeisterin, Matthias Zimmermann (Bornheim) als ihr Stellvertreter, Jonas Gebert (Much) als Schriftführer, Benedikt Bungarten (Sankt Augustin) als Justiziar, David Zapora (Hennef) als Organisationsreferent, Katharina Reinsch (Siegburg) als Pressesprecherin, Esther Hurnik (Troisdorf) als Mitgliederbeauftragte, Theresa Maier (Bornheim) als Beauftragte für politische Bildung, Raphael Jasjukaitis (Hennef) als Medienbeauftragter, Sebastian Bersbach (Sankt Augustin) als Wahlkampfbeauftragter, sowie Sven Duhme (Ruppichteroth), Frederik Heyer (Lohmar), Hannah Hurnik (Troisdorf), Mareike Klein (Swisttal), Martin Kolb (Windeck), Fabian Monschau (Windeck), Andreas Schröder (Bad Honnef), Ernst-Georg Witt (Niederkassel), Melina Speer (Lohmar) und Sebastian Pütz (Rheinbach) als Beisitzer.



Neuwahl des Vorstands der CDU-Lohmar am 22. Juni 2017

Alfred Vosen wurde in der Mitgliederversammlung in der Alten Fähre in Lohmar mit großer Mehrheit zum neunen Vorsitzenden des CDU-Stadtverbands Lohmar gewählt. Alfred Vosen ist 57 Jahre alt, Berufssoldat, verheiratet, Vater einer erwachsenen Tochter und wohnt seit mehr als 25 Jahren in Lohmar.

Bürgermeister Horst Krybus gab nach mehr als 15 Jahren an der Spitze der CDU-Lohmar sein Amt ab und blickte mit ein wenig Stolz auf das Geleistete zurück. In den vergangenen Jahren habe sich die Stadt Lohmar merklich vielfältig positiv verändert und daran habe die CDU einen erheblichen Anteil. Diese positive Entwicklung von Lohmar treibe er nun als Bürgermeister weiterhin voran.

Der neue Vorsitzende Alfred Vosen machte in seiner Vorstellung deutlich, dass er aufbauend auf den in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrungen als Parteigeschäftsführer der CDU-Lohmar nun mit dem veränderten Vorstandsteam neue Akzente setzen möchte. Um dies zu unterstützen sind im neuen Vorstand neben einem Geschäftsführer, ein Schriftführer und ein Mitglieder- und Medienbeauftragter benannt.
Stellvertretender Vorsitzender bleibt Guido Koch. Neu ins Amt gewählt wurden als Geschäftsführer Alexander Schneider, als Schriftführerin Waltraud Vosen und als Mitglieder- und Medienbeauftragter Florian Schröder. Als Kassenführer bestätigte die Versammlung Florian Westerhausen und als Vertreterin Mirjam Lange.

Der Vorsitzende dankte den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern Bodo Blaas, Frank Jonas, Heinz Gerd Pahl,  Andreas Schmidt und natürlich Horst Krybus herzlich für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren.

Der Vorstand des CDU-Stadtverbands Lohmar wurde wie folgt gewählt:
Vorsitzender: Alfred Vosen
Stv. Vorsitzender: Guido Koch
Geschäftsführer: Alexander Schneider
Schriftführerin: Waltraud Vosen
Mitglieder- und Medienbeauftragter: Florian Schröder
Kassenführer: Florian Westerhausen
Stv. Kassenführerin: Mirjam Lange
Beisitzer: Hans-Heinz Eimermacher, Theo Heck, Bernd Kleinsorge, Ina Remus und Matthias Schmitz



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